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Pressemitteilung | 02.05.18


Nichts kann ein offenes Gespräch ersetzen

Oberbürgermeister Schnurr bei den Freien Wählern des Stadtverbands Bühl

Kaum ein Austausch ist befruchtender als das direkte offene Gespräch. So trafen sich die Freien Wähler Bühl auf Einladung von Stephan Lorenz-Feurer zu einem offenen Austausch mit Oberbürgermeister Hubert Schnurr nach dem Auftaktradeln zu www.stadtradeln.de im Engel in Oberbruch.

Nach Eröffnung der Gesprächs-Frage-Runde mit dem Stadtoberhaupt durch den 2. Vorsitzenden Johannes Moosheimer ging es gleich zu Fahrrad- und Mobilitätsthemen. Klaus Zick stellte fest, dass er gerne auch mehr Radeln würde, aber die Radweganbindung seines Orts zu wünschen übrig ließe. Er wollte wissen, wie es um den Fahrradnetzausbau zwischen Neusatz und Bühl stehe? Hier konnte Schnurr berichten, dass sich die Stadt Bühl intensiv um eine Lösung bemühe und der Lückenschluss in greifbarer Nähe wäre und auch die Finanzierung durch das Land gesichert sei. Er berichtete ferner, dass für Bühl ein gesamtheitlicher Radwegenetzplan bestehe, die Baulastträgerschaft immer beim Straßenbaulastträger läge. Dieser sei meist entweder das Land oder der Landkreis. Andere Verbindungen, wie von Weitenung nach Leiberstung bzw. von Balzhofen nach Zell und Unzhurst seien auch in Bearbeitung.

Auf Frage von Christoph Merz zu einem Bühler E-Mobilitätskonzept gab es zu berichten, dass es in Bühl ab 1. Juni 18 eine Klimaschutzbeauftragte geben werde, deren Stelle zu 60% öffentlich gefördert würde. Ihre Aufgabe wird es sein, die unter intensiver Bürgerbeteiligung erarbeiteten zehn Schwerpunktthemen des Klimaschutzkonzepts umzusetzen. Einer dieser Schwerpunkte sei die zukünftige Mobilität. Zur Förderung des E-Bikes in Bühl werden kostenlose Ladestationen im Bereich der Volksbank und an den Fahrradparkplätzen eingerichtet.

Auf Fragen zur Entwicklung der Ortsteile und Quartiere berichtete der Oberbürgermeister, dass es ein sehr breites Spektrum an Fördermöglichkeiten durch EU, Bund und Land gäbe. Die für Bühl wesentlichen seien Leader-Gelder, Gelder aus der Städtebausanierung und Gelder aus Entwicklung ländlicher Raum (ELR). Um hier in den Genuss einer der umkämpften Förderungen zu kommen, sei einerseits die Größe des Fördertopfs, die Anzahl der Antragsteller und anderseits speziell für kommunalen Bau- und Entwicklungsmaßnahmen, wie Dorfzentren und -plätzen die Durchführung intensiver Bürgerbeteiligungsprozesse Voraussetzung.

Zum Hochwasserschutz am Sulzbach-Mühlbach informierte Hubert Schnurr auf Nachfrage von Johannes Moosheimer, dass die Hochwassergefahrenkarte nun vorläge und ein Ingenieurbüro in Kooperation mit den Oberliegern (Otterweier) und Unterliegern (Rheinmünster) mit der Planung der Hochwasserschutzmaßnahmen beauftragt würde.

Die aktuell in wirtschaftlich schwierigem Fahrwasser befindliche Bühler Tafel sahen alle Anwesenden als eine sehr wichtige soziale Einrichtung. Nach Auskunft wird die Stadt, die Tafel mit seinem neuen, sehr kompetenten Vorstand, tatkräftig durch Beratungs-KnowHow aus der Verwaltung, politisch und vorbehaltlich der Freigabe durch den Gemeinderat auch mit einem zinslosen Darlehen unterstützen. Für den zu ersetzenden betagten Transporter seien Sponsoren gefunden.

Hinsichtlich der Wohnungsbaulandentwicklung verdeutlichte das Stadtoberhaupt, das Bühler Konzept zunächst den gesamten Grund zu erwerben und dann die entwickelten Flächen mit Bauverpflichtung (auch an die Altbesitzer) abzugeben. Flächen mit weniger Beteiligten lassen sich dabei schneller umsetzen als kleinparzellige Gebiete. Nächste Entwicklungsflächen werden insbesondere in Weitenung in Brachfeld liegen. Allgemeiner Tenor in der Runde war, dass bei den weiteren Baulandausweisungen auch immer ein Bereich für Seniorenwohnen oder Mehrgenerationenwohneinheiten eingeplant werden sollte, so dass es auch in den Ortsteilen möglich wird im Alter in der gewohnten Umgebung verwurzelt bleiben zu können.

Angesprochen auf das Neue Feuerwehrgerätehaus der Abteilungen Vimbuch, Balzhofen und Oberweier in Balzhofen führt der OB aus, dass dieses zur Verbesserung der Tagesverfügbarkeit und Zukunftssicherung der Wehr errichtet würde und der Stadtkommandant das Einsatzkonzept den Abteilungen zeitnah vorstellen werde. Wie Moosheimer ergänzte, böten sich für die Vorstellung des Einsatzkonzepts die regelmäßig stattfindenden Gemeinschaftsproben der Abteilungen an.

Weitere Themen waren die PFC-Belastung im Boden und Wasser und der Umgang damit, die Wirtschaftsförderung, Grundstückspatenschaften, der Breitbandausbau und Breitbandvorbereitungsmaßnahmen beim Straßenbau, die Nord-Ost-Umgebung Vimbuchs von der Weissgärber-Kreuzung über die Hurststraße zur LuK-Kreuzung, die Verkehrsanbindung des Flughafens Söllingen und der zunehmenden Verkehrsbelastung für Weitenung und Oberbruch. Hier führte OB Schnurr aus, dass die Offenlegung für die neue Autobahnanbindung abgeschlossen sei, die verschiedenen Varianten nun bei der Planungfeststellungsbehörde mit den eingebrachten Stellungnahmen abgewogen würden.

Und nach dem Austausch gings dann für den ein oder anderen ökologisch vorbildlich mit dem Fahrrad wieder nach Hause. Wer seine durch Radeln erreichte CO2-Vermeidung erfassen möchte, sollte unbedingt bei „stadtradeln“ teilnehmen. Die Freien Wähler freuen sich über Jeden der ihr Team verstärkt.

Infos:

            http://www.freie-waehler-buehl.de

            http://www.stadtradeln.de

Oberbürgermeister Schnurr bei den Freien Wählern des Stadtverbands Bühl

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